„Dieser Tag markiert das schlimmste Massaker an Juden seit dem Holocaust und bleibt ein schmerzhaftes Mahnmal für uns alle. Für uns Deutsche ist es Teil unserer Staatsräson, die Sicherheit Israels bedingungslos zu unterstützen. Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden, denn die Sicherheit Israels ist unsere Verpflichtung“, sagte der Regierungschef aus Anlass des ersten Jahrestages des brutalen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel, bei dem mehr als 1.200 Menschen ermordet und Hunderte verschleppt wurden.
Ministerpräsident Rhein hob hervor, dass Israel das Recht habe, sich gegen die Terrorangriffe der Hamas zu verteidigen. „Die Hamas will nicht nur Israel vernichten, sondern sie will alle Juden auf der Welt ermorden. Israel hat daher jedes Recht, die Strukturen der Hamas zu zerschlagen, um seine Bevölkerung vor weiteren Angriffen zu schützen“, sagte Rhein. Gleichzeitig müsse die internationale Gemeinschaft anerkennen, dass die Hamas den Gazastreifen seit Jahren als Ausgangspunkt für Terrorangriffe missbrauche. „Die Hamas nutzt die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde. Sie instrumentalisiert Jugendliche und junge Erwachsene, um sich feige hinter ihnen zu verschanzen. Sie nimmt willentlich und wissentlich deren Tod in Kauf. Dieses Verhalten ist menschenverachtend.“
Gegenüber Israel warb der Regierungschef für Fairness und Solidarität. „Israel steht im Zentrum eines existenziellen Kampfes um das Recht auf Leben und Selbstbestimmung. Wir Deutsche dürfen es niemals hinnehmen, dass die jüdische Bevölkerung abermals Opfer von Hass und Vernichtung wird. Es gibt niemals eine Rechtfertigung für antisemitische Äußerungen, die sich hinter vermeintlicher Kritik am Vorgehen Israels versteckt,“ sagte Rhein. Besonders wichtig sei es, in der Debatte sicherzustellen, dass die Opfer nicht zu Tätern gemacht würden. „Der Jahrestag des 7. Oktober erinnert daran, dass ,Nie wieder‘ nicht nur eine historische Verpflichtung, sondern eine fortwährende Aufgabe ist.“
